Widerrufsbelehrungen
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht für digitale Inhalte
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([Name/Firma des Onlineshops], [Vollständige Adresse], [Telefonnummer], [E-Mail-Adresse]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Besonderer Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (wie die hier angebotenen Datenschutzvorlagen zum Download) vorzeitig, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
- Wir haben mit der Ausführung des Vertrages (d.h. mit der Bereitstellung des Downloads) erst begonnen, nachdem Sie hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben.
- Sie haben gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung durch uns verlieren.
In der Regel holen wir diese Zustimmung und Bestätigung im Bestellprozess ein, bevor der Download für Sie freigeschaltet wird (z.B. durch aktives Ankreuzen einer Checkbox). Wenn Sie dieser Prozedur zugestimmt und den Download gestartet haben, ist ein Widerruf des Vertrages nicht mehr möglich.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
[Name/Firma des Onlineshops]
[Vollständige Adresse]
[E-Mail-Adresse]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am ()/erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Erläuterungen und wichtige Punkte zur Implementierung:
- Platzhalter ausfüllen: Ersetzen Sie alle Angaben in eckigen Klammern [...] durch Ihre korrekten Unternehmensdaten.
- Digitale Inhalte (§ 356 Abs. 5 BGB): Der entscheidende Punkt ist das Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten. Das Gesetz erlaubt dies nur unter strengen Voraussetzungen:
- Ausdrückliche Zustimmung: Der Kunde muss aktiv zustimmen, dass Sie vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Lieferung (also dem Bereitstellen des Downloads) beginnen.
- Bestätigung der Kenntnisnahme: Der Kunde muss aktiv bestätigen, dass er weiß, dass er sein Widerrufsrecht verliert, sobald der Download beginnt.
- Implementierung
im Shop: Dies wird technisch meist durch eine oder zwei nicht
vorangekreuzte Checkboxen im letzten Schritt des Bestellvorgangs
(unmittelbar bevor der Kauf abgeschlossen wird oder der Download
freigeschaltet wird) umgesetzt. Beispieltexte für Checkboxen:
- [ ] Ich stimme ausdrücklich zu, dass Sie mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen. Mir ist bekannt, dass ich durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages mein Widerrufsrecht verliere.12
- Oder getrennt: [ ] Ich stimme der sofortigen Ausführung des Vertrages zu. und [ ] Ich habe zur Kenntnis genommen, dass mein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung erlischt.
- Dokumentation: Sie müssen nachweisen können, dass der Kunde diese Zustimmung und Bestätigung erteilt hat (z.B. durch Speicherung im Kundenkonto/Bestellhistorie).